Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien
Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...
Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.
In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen. Die...
Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €
Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...
Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll
Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...
CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt
Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...
SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD
Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...
Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung
Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...
Alternativen können fehlenden Parkraum nicht ersetzen; Parkplätze nicht Hauptpreistreiber
Eine „reine Wunschvorstellung“ ist für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig die Annahme von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, dass bei neuen Baupro-jekten aufgrund von alternativen...
Voraussetzungen hätten schon lange vor Umorganisation geschaffen werden müssen.
Die heutigen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder in der Allgemeinen Zeitung würden laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Hannsgeorg Schönig einer Bankrotterklärung gleichen. Nicht anders könne man die...
Angeblicher Bedarf an mobilen Endgeräten für Mainzer Schulen geht an Realität vorbei
Nachdem die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag gestellt hat, mobile Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler anzuschaffen, hat die Verwaltung diesen Vorstoß nun öffentlich erneut kritisiert....
Die neue Verkehrssituation in der Gärtnergasse ist für alle Verkehrsteilnehmer nicht zufriedenstellend. Durch den neuen Fahrradweg sind die Parkplätze an der Straße weggefallen, was die angrenzenden Geschäfte stark belastet. Die...
Baum-Antrag im Stadtrat einstimmig angenommen; Thema längst überfällig.
Die CDU-Fraktion hat im vergangenen Stadtrat einem Antrag der Ampel-Koalition zugestimmt, in dem es darum geht, neue Baumstandorte in Mainz zu schaffen und Personal zur Baumpflege einzustellen. Damit wird nun...
Gemeinsam wird der Ausbau der Infrastruktur gefordert.
„Wir begrüßen die Pläne vom Wiesbadener Stadtentwicklungsdezernenten Hans-Martin Kessler, der an dem gemeinsamen Anliegen einer weiteren Rheinbrücke festhalten will und es weiterhin als stadtplanerisches Ziel verfolgen möchte“,...
Die CDU weist die Kritik von den Grünen an ihrem Abstimmungsverhalten im Stadtrat als substanzlos zurück. Genauso substanzlos wie diese Kritik sei auch die Verkehrspolitik der Grünen, welche lediglich...
Es ist eine Herausforderung, den Kita-Neustart zu organisieren.
„Sicherlich ist es eine Herausforderung, den Kita-Neustart zu organisieren und es ist zu begrüßen, dass eine Lösung auch mit Unterstützung der Elternvertretung für einen eingeschränkten Regelbetrieb erarbeitet wurde“,...
Feste Anlaufstelle Am Sonnigen Hang in Marienborn muss dauerhaft bleiben.
„Über viele Jahre hinweg hat sich mit den bürgerschaftlich Engagierten im Wohngebiet am Sonnigen Hang in Marienborn eine feste Anlaufstelle etabliert, die dauerhaft an diesem Standort bleiben muss“, erklärt die...
Schausteller müssen unterstützt werden; Kein Rückenwind von Ampel-Parteien
Für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Hannsgeorg Schönig steht fest, dass die Schausteller und Weihnachtsmarktbeschicker dringend Unterstützung brauchen. Aus diesem Grund begrüßt die CDU das Konzept für einen...
Die Fraktion wird nun doch der mehrheitlichen Empfehlung der Arbeitswerkstatt folgen.
In der Fraktionssitzung am Montag, 14.9.2020, haben die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion den einstimmigen Beschluss auf Vorschlag des Vorsitzenden Hannsgeorg Schönig getroffen. Die...
Stadt korrigiert Sanierungskosten von 70 auf knapp 100 Millionen €
Den aktuellen Aussagen von Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zufolge, wird die Rathaussanierung deutlich teurer als geplant. Für die CDU-Stadtratsfraktion sind die nun vorgelegten Zahlen allerdings nicht...
Die Schulzeiten zu entzerren, wäre gesundheitspolitisch und ökologisch sinnvoll
Mit großer Sorge blickt die CDU-Stadtratsfraktion auf die aktuelle Situation in Mainzer Schulbussen. Gerade in den letzten Tagen war nicht nur zu sehen, sondern auch von besorgten Eltern zu hören, dass...
CDU sehr zufrieden mit neuem Wirtschaftskonzept; Jahrelanges Defizit wird nun aufgeholt
Sehr erfreut zeigt sich die CDU-Stadtratsfraktion über das jetzt vorgestellte Konzept zur Wirtschaftsförderung in Mainz mit dem Titel „Wirtschaft in Mainz 2020+“. Es zeige nicht nur die globalen...
SPD beschließt auf Landesparteitag Laptops für alle Kinder; Widerspruch zur Mainzer SPD
Als die CDU-Stadtratsfraktion Anfang Juli forderte, alle Schülerinnen und Schüler mit mobilen Endgeräten bzw. Tablets auszustatten, war die Empörung groß. Insbesondere die SPD wehrte sich gegen...
Wahrscheinlich noch mehr als 2.400 Geräte benötigt, aber Schritt in die richtige Richtung
Sehr erfreut zeigt sich die CDU, dass nun doch mehr mobile Endgeräte angeschafft werden sollen. Für den Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig ist das wenigstens ein Teilerfolg. „Es ist naiv...
Alternativen können fehlenden Parkraum nicht ersetzen; Parkplätze nicht Hauptpreistreiber
Eine „reine Wunschvorstellung“ ist für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Hannsgeorg Schönig die Annahme von Verkehrsdezernentin Katrin Eder, dass bei neuen Baupro-jekten aufgrund von alternativen...
Voraussetzungen hätten schon lange vor Umorganisation geschaffen werden müssen.
Die heutigen Aussagen von Verkehrsdezernentin Katrin Eder in der Allgemeinen Zeitung würden laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Hannsgeorg Schönig einer Bankrotterklärung gleichen. Nicht anders könne man die...
Angeblicher Bedarf an mobilen Endgeräten für Mainzer Schulen geht an Realität vorbei
Nachdem die CDU-Stadtratsfraktion einen Antrag gestellt hat, mobile Endgeräte für alle Schülerinnen und Schüler anzuschaffen, hat die Verwaltung diesen Vorstoß nun öffentlich erneut kritisiert....
Die neue Verkehrssituation in der Gärtnergasse ist für alle Verkehrsteilnehmer nicht zufriedenstellend. Durch den neuen Fahrradweg sind die Parkplätze an der Straße weggefallen, was die angrenzenden Geschäfte stark belastet. Die...
Baum-Antrag im Stadtrat einstimmig angenommen; Thema längst überfällig.
Die CDU-Fraktion hat im vergangenen Stadtrat einem Antrag der Ampel-Koalition zugestimmt, in dem es darum geht, neue Baumstandorte in Mainz zu schaffen und Personal zur Baumpflege einzustellen. Damit wird nun...
Gemeinsam wird der Ausbau der Infrastruktur gefordert.
„Wir begrüßen die Pläne vom Wiesbadener Stadtentwicklungsdezernenten Hans-Martin Kessler, der an dem gemeinsamen Anliegen einer weiteren Rheinbrücke festhalten will und es weiterhin als stadtplanerisches Ziel verfolgen möchte“,...
Die CDU weist die Kritik von den Grünen an ihrem Abstimmungsverhalten im Stadtrat als substanzlos zurück. Genauso substanzlos wie diese Kritik sei auch die Verkehrspolitik der Grünen, welche lediglich...
Es ist eine Herausforderung, den Kita-Neustart zu organisieren.
„Sicherlich ist es eine Herausforderung, den Kita-Neustart zu organisieren und es ist zu begrüßen, dass eine Lösung auch mit Unterstützung der Elternvertretung für einen eingeschränkten Regelbetrieb erarbeitet wurde“,...
Feste Anlaufstelle Am Sonnigen Hang in Marienborn muss dauerhaft bleiben.
„Über viele Jahre hinweg hat sich mit den bürgerschaftlich Engagierten im Wohngebiet am Sonnigen Hang in Marienborn eine feste Anlaufstelle etabliert, die dauerhaft an diesem Standort bleiben muss“, erklärt die...
MAINZ. Nach Berichten über Günstlingswirtschaft im rheinland-pfälzischen Umweltministerium hat CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) aufgefordert, für Klarheit in den eigenen Reihen zu sorgen.
KAISERSLAUTERN. CDU-Spitzenkandidat und Landtagfraktionschef Christian Baldauf hat das Opel-Werk in Kaiserslautern als „in jeglicher Hinsicht vorbildlich“ bezeichnet. „Ich bin sehr beeindruckt von dem Werk mit seiner engagierten und motivierten Mannschaft. Auch für den Gesundheitsschutz...
Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende und Bundesministerin Julia Klöckner hat sich mit Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes Rheinhessen-Nahe in Bad Kreuznach getroffen, um mehr zu erfahren, welche Veränderungen in Zeiten der Pandemie notwendig wurden, welche Auswirkungen Corona auf die...
MAINZ. Nach fast drei Jahrzehnten hat der CDU-Landtagsabgeordnete von der Mosel, Alexander Licht, sich nun aus dem Parlament in den Ruhestand verabschiedet. Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner würdigte sein jahrzehntelanges Engagement:
MAINZ. Mit einer Plakataktion ist die CDU Rheinland-Pfalz am Morgen für die Sicherheit und Gesundheit der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler in Schulbussen eingetreten. Unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung am Freitag forderten CDU-Spitzenkandidat und Fraktionschef Christian...
MAINZ. CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner hat gelassen auf die Ankündigungen von SPD-Landeschef Roger Lewentz zur Landtagswahl reagiert. „Herr Lewentz ruft 200 Tage vor der Landtagswahl den Wahlsieg aus. Etwas mehr Demut in der Coronakrise mit ihren gewaltigen Herausforderungen stünde dem...
MAINZ/FRANKENTHAL. In der Frankenthaler Heimat von CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf übergab Julia Klöckner, CDU-Landesvorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin, heute einen der ersten Förderbescheide ihres neuen, millionenschweren Soforthilfeprogramms für ehrenamtliche Initiativen und...
MAINZ. Dienstlaptops für Lehrer, eine Herbstschule, ein landesweites Sanierungsprogramm für Schultoiletten, mehr Schulbusse, verpflichtende Deutschtests in den Kitas, 110-prozentige Unterrichtsversorgung und Starterklassen: Das sind einige der bildungspolitischen Forderungen der CDU...
MAINZ. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing soll Generalsekretär der Bundes-FDP werden. Gerd Schreiner, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, erklärt dazu:
Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...
Vier Milliarden Euro, um langfristig den Gesundheitsdienst zu stärken, unter anderem mit 5.000 neuen Stellen und dem Ausbau digitaler Lösungen. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Nun geht es Bundeskanzlerin Merkel darum, weitere Verbesserungen zu erreichen. Dazu hat...
Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...
Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Außerdem einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern. Annegret Kramp-Karrenbauer: „Ich freue mich,...
In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...
Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...
Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...
